Schlagwort: Alternative für Deutschland
Der Corona-Protest und die politische Rechte
(Foto:Imago) Das unerwartete Auftreten einer breiten Protestbewegung gegen die Corona-Politik hat – wahrscheinlich nicht nur für mich – den Eindruck einer Wiederauferstehung des deutschen Volkes als einer politischen Kraft hervorgerufen. […]
AfD kippt Frauenquote im Parlament
SPD, Grüne und Linken wollen Frauen per gesetzlicher Regelung zu mehr Mandaten im Parlament verhelfen. Von MANFRED ROUHS | Der AfD ist es offenbar gelungen, eine Frauenquote in deutschen Parlamenten […]
Mindestlohn – Die CDU/CSU sitzt in der selbst gestellten Falle
Die Union war stets skeptisch gegenüber staatlichen Eingriffen in die Tarifautonomie. Dennoch hat sie als Teil der Großen Koalition 2014 für den Mindestlohn gestimmt. Dass die Ampel diesen nun auf […]
Kuhs: „Impfpflicht soll möglichst rasch durchgedrückt werden“
In einem viralen Video (226 T Views auf Facebook, 91 T auf YouTube) aus dem Europaparlament geißelt der EU-Abgeordnete Joachim Kuhs (AfD) den deutschen Sonderweg in Sachen Impfpflicht: „Eine Impfpflicht […]
Bundesverfassungsgericht bestätigt AfD-Klage gegen Paritätsgesetz
ERFURT. Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der Thüringer AfD-Fraktion gegen das 2019 im Erfurter Landtag verabschiedete Paritätsgesetz bestätigt. Zuvor hatte sich unter anderem die Thüringer Linkspartei mit einer Beschwerde gegen […]
Trotz Corona-Krise wandern immer mehr minderjährige Asylbewerber ein
UMA-Nachschub rollt: Angekommen in „Germoney“ (Foto:Imago) Dieselben moralischen Heuchler und Open-Border-Junkies entdecken hierzulande in der Causa Novak Djokovic gerade ihre Begeisterung für strenge Einreisebestimmungen und „Regeln, die für alle gelten” […]
Die Zentrumspartei ist wieder im Bundestag vertreten
Im deutschen Bundestag ist ab heute eine neue Partei vertreten. Der vor wenigen Wochen aus der AfD ausgetretene Abgeordnete Uwe Witt hat heute bekannt gegeben, dass er der deutschen Zentrumspartei […]
Die Ampel schreitet zur Tat
Die neue Bundesregierung pflastert sich derzeit den Weg zur Erfüllung des Koalitionsvertrags. Mit einem der ersten Steine wendet sie sich zugleich einen in den Neunziger-Jahren errungenen Kompromiß. Wie Bundesjustizminister Marco […]
Die Ampel lädt zum Büffet
Die moderne Demokratie lebt vom Anspruch der Gleichheit und Gleichberechtigung. Wenn nicht-westliche, autoritäre Staaten zum Thema der Nachrichten werden, liegt der Vergleich zur eigenen Staatsform nie fern. Nahezu jede autoritäre […]
Rechter Rand der CDU – „WerteUnion“ hält Merz nicht für einen richtigen Konservativen
Die „WerteUnion“ will die CDU wieder zurück auf den aus ihrer Sicht richtigen, eher rechten Pfad bringen. Doch dem designierten CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, für SPD und Grüne ein rückwärtsgewandter Konservativer, […]