Schlagwort: Berlin
Söder will Kanzler werden: Die CDU muss jetzt entscheiden
Sein Platz ist nicht mehr in Bayern. Markus Söder traf sich mit Laschet und den Chefs der Unionsfraktion – und ist am Ende „bereit, Verantwortung zu übernehmen“. Der Ministerpräsident, der […]
Protest gegen Löschung der Petition „Politischen Islam stoppen“
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die weltweit größte Petitions-Plattform „change org“ hat am 6. April die enorm wichtige Petition „Europas Freiheit schützen – Politischen Islam stoppen!“ gelöscht (PI-NEWS berichtete). Am 7. […]
Wer wird Kanzlerkandidat der Unionsparteien? – „Dass die Sache zügig vonstatten geht““
Die Debatte darüber, wer Kanzlerkandidat von CDU und CSU werden soll, nimmt immer mehr an Fahrt auf. Mehrere CDU-Ministerpräsidenten drängen auf eine Lösung schon in der nächsten Woche. Armin Laschet […]
Framing: Die Medien und die Stuttgarter „Corona-Demo“
Schon im Vorfeld war in den Medien Stimmung gemacht worden: „Tausende Corona-Leugner der „Querdenker“-Bewegung werden am Samstag in Stuttgart erwartet.“ Aber nicht einmal der Oberquerdenker und Demo-Organisator Michael Ballweg leugnet […]
Blackbox KW 15 – Auf schlimmer und ewig, Staffel 4, Folge 15
Was bisher geschah: Ein lästiges Virus bot unserer politischen Verantwortungsgemeinschaft endlich die Gelegenheit zu beweisen, was in ihr steckt. Außenminister Heiko schenkte den Chinesen Masken und Ausrüstung, die diese später zu […]
Berliner Knast: Polizisten-Mörder zeugt vier Kinder
Polizisten-Mörder Yassin Ali-Khan bei seiner Festnahme 2003. Von MANFRED W. BLACK | Ein auf den ersten Blick unauffälliger Mann schlendert oft durch sein Berliner Quartier. Er trägt häufig Jeans und […]
Stiftungsgelder: Die AfD soll leer ausgehen
Von MANFRED ROUHS | Alle im Bundestag mit einer Fraktion vertretenen Parteien verfügen über eine parteinahe Stiftung, und die meisten werden jährlich mit zig Millionen Euro Steuergeld gefördert. Nur eine […]
Staatsrechtler zu Merkels Bundeslockdown: „verfassungsrechtlich nicht geregelter Ausnahmezustand“
Der Plan für einen bundeseinheitlichen Lockdown wird konkret: Es existiert bereits ein entsprechender Regierungsentwurf, der ab einer regionalen Inzidenz von 100 verpflichtende Ausgangssperren und Einzelhandelsschließungen vorsieht. TE liegt der Entwurf […]
Wahlprogramm der Grünen: Die Welt als Waldspaziergang – über das grüne Menschenbild
Die Grünen regieren in Deutschland gefühlt seit Jahren schon mit. Offenbar empfinden sie das auch selbst so: Nur die Anhänger der Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD sind mit der Politik von […]
Bodo Ramelow im Hubschrauber fort und nach Hause – Dienstauto fährt voraus
Nun also Bodo Ramelow (65), von Merkel installierter Ministerpräsident in Thüringen von der Partei Die Linke. Der MP hat seine Dienstlimousine mehrfach zu Terminen vorausfahren lassen, zu denen er selbst […]