Schlagwort: Berlin
Weil alle anderen abwinken: Scholz will Ukraine-Hilfe notfalls ausweiten
Und schon wieder so ein Alleingang, der diesem Land das wirtschaftliche und gesellschaftliche Genick brechen wird: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Ukraine-Hilfe notfalls ausweiten. Der Krieg sei “wahrscheinlich so […]
SPD-Parteitag: Mit Vollgas Richtung Untergang
Frontal an die Wand: Scholz gestern zwischen den wiedergewählten SPD-Totengräbern Esken & Klingbeil (Foto:Imago) Die SPD möchte mit ihrem Parteitag in Berlin die Weichen für die Zukunft der Partei stellen. […]
Einige Gründe, warum die SPD über den Jordan geht
Der SPD-Parteitag hat gezeigt: Diese ehemalige Volkspartei ist am Ende, die Vorschläge zur Vernichtung der deutschen Wirtschaft und Gesellschaft sind historisch wirklich einmalig: Keine Grenzen mehr, Millionen weiterer Menschen, die […]
Wechsel an EU-Spitze? Mario Draghi soll Ursula von der Leyen ablösen
Der Korruptions-Krimi im EU-Parlament, die dramatische Budget-Krise, die ständigen intransparenten Milliarden-Zahlungen an die Ukraine, die hartnäckig vorgebrachten Vorwürfe zu den SMS mit Pfizer: Es dürfte einfach wirklich zu viel an […]
VS beschimpft sächsische AfD als „gesichert rechtsextremistisch“
Je näher die Wahlen im Osten rücken – im Freistaat wird am 1. September 2024 gewählt -, umso härter geht der sog. Verfassungsschutz (l.: LfV-Chef Dirk-Martin Christian) gegen die sächsische […]
Experten basteln den Nachtragshaushalt für die Ampel zurecht
Der Nachtragshaushalt 2023, der nur in Kraft treten kann, wenn man die Notlage für 2023 rückwirkend anerkennt, harrt noch seines Beschlusses durch den Bundestag. Nachdem am 5. Dezember im Haushaltsausschuss […]
Der Parteienstaat zerstört die Regierungsfähigkeit
Musterdemokraten: In Hessen bereiten CDU, SPD, Grüne und FDP ein sogenanntes „Demokratiepaket“ vor, das die Rechte der AfD im Wiesbadener Landtag beschneiden und erschweren soll. Von WOLFGANG HÜBNER | Es […]
Bis November über 300.000 Erstanträge auf Asyl
BERLIN. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat gemeldet, daß im November die Marke von über 300.000 Erstanträgen auf Asyl in der Bundesrepublik erreicht wird. Das geht aus Zahlen […]
mit links in die Grube – SPD-Parteitag in Berlin
Genau zur Halbzeit der Ampelkoalition ruft die SPD ausgewählte Genossen zum Parteitag nach Berlin. Noch nie in einer Zeit, in der die Sozialdemokraten den Kanzler stellten, gingen die Mitglieder derartig […]
Schlüsse aus dem Pisa-Debakel: Medien und Politik fälschen für ihre Doktrin auch Fakten
Schüler bei Hausaufgaben: Hausgemachte Überforderungen des Bildungssystems (Foto:Imago) Schon die Schlagzeilen über die Ergebnisse der Pisa-Studie lügen: Nicht „Deutsche Schüler schneiden so schlecht ab wie nie“, sondern präzise müsste es […]