Schlagwort: Bündnis 90/Die Grünen
Geisel distanziert sich von 35-Prozent-Migrantenquote und attackiert Grüne und Linke
BERLIN. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat Forderungen von Linken und Grünen nach einer 35-Prozent-Migrantenquote im öffentlichen Dienst als verfassungswidrig zurückgewiesen. „Das geht nicht, und gut gemeint ist nicht gut […]
Deutschland ’21: Bald mehr DDR als vor 1989
Die Zeichen der Zeit stehen stramm auf DDR-Renaissance in Deutschland. Auf immer mehr Ebenen lässt sich die Rückkehr zum realsozialistischen „Paradies“ beobachten, massiv beschleunigt durch Corona und die sich der […]
Bundestagswahl 2021: Die Grünen sind schon längst an der Macht
Langsam beginnt der Wahlkampf. Inmitten der Corona Crisis kanzelt die Noch-Regierungspartei SPD bereits über führende Köpfe die Kanzlerin (CDU) ab. Manuela Schwesig, als amtierende Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, reitet in Talkshows […]
Brauns Absage an die Schuldenbremse: Ohne Rückendeckung der Kanzlerin kaum vorstellbar
Dass der Chef des Bundeskanzleramts einen Gastbeitrag im Handelsblatt schreibt oder schreiben lässt, der nicht mit der Kanzlerin und ihrem Stab abgestimmt ist, kann ernsthaft niemand glauben. Vor allem dann […]
Dokumentationsstelle „Politischer Islam“ auch in Deutschland errichten
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | In der Folge 29 der Videoserie „Islam Kompakt“ stellt die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) eine eminent wichtige Forderung, von der sie nicht abrücken wird, bis sie […]
Diskussion um Schuldenbremse – Mehr Schulden ja, aber wofür?
Das Kanzleramt denkt laut darüber nach, die grundgesetzliche Schuldenbremse wieder abzuschaffen, auch um sich für die Koalition mit den Grünen zu öffnen. Aus ökonomischer Sicht sind mehr Schulden richtig, aber […]
Was uns die Corona-Maßnahmen über magisches Denken, grüne Tabus und heilige Kühe lehren
Aus unerfindlichen Gründen scheinen politische Entscheidungsträger in Deutschland ebenso wie deutsche Journalisten aber fest daran zu glauben, dass sich das Corona-Virus durch magisches Denken dazu bewegen lässt, auf die heilige […]
Niederlande: Corona verwandelt das Land der Toleranz in einen Polizeistaat
Es lag schon in der Luft. Monatelang gab es in den Niederlanden kleine Proteste gegen die Corona-Politik des Rutte-Kabinetts. Als am Samstagabend, dem 23. Januar, um 21:00 Uhr, landesweit Ausgangssperren […]
VS macht Wahlkampf für die CDU: AfD in Sachsen-Anhalt unter Beobachtung
Im schwarz-rot-grün regierten Sachsen-Anhalt wird die AfD – mit ihren 1.400 Mitgliedern größte Oppositionspartei des Landes – nun vom Verfassungsschutz beobachtet. Damit können E-Mails mitgelesen, Telefone abgehört und V-Leute eingesetzt […]
Über 250.000 Österreicher unterschrieben für Impf-Freiheit
Mit einem Achtungserfolg trotz der Eintragungswoche mitten im Lockdown können alle drei Volksbegehren aufwarten, die vom 18.-25. Jänner unterstützt werden konnten. Neben dem Volksbegehren für Impf-Freiheit waren dies noch das […]