Schlagwort: Deutscher Bundestag
Kritik an Plänen zum Infektionsschutzgesetz hält an
BERLIN. Die Pläne der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes stoßen weiterhin auf Kritik. Der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, äußerte sich entsetzt über das […]
Die AfD in der selbstgestellten Abseitsfalle
Die AfD hat sich mit einigen Punkten in ihrem jüngst beschlossenen Programm für die Bundestagswahl selbst dahin bugsiert, wo die anderen im Bundestag vertretenen Parteien sie sehen möchten: ins politische […]
Die Corona-Resolution der AfD | PI-NEWS
Eingebracht hat die Resolution der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse (Foto) aus Hoyerswerda, unterstützt von Peter Boehringer und Björn Höcke. Auf dem Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Dresden am 10. und […]
Corona und das Grundgesetz – Merkels zynisches Verhältnis zu den Grundrechten
Zur Pandemie-Bekämpfung sollen die Kompetenzen der Länder empfindlich beschnitten und eine bundeseinheitliche Corona-Notbremse festgeschrieben werden, die sich am fragwürdigen Inzidenzwert orientiert. Höchste Zeit, sich die ursprüngliche Bedeutung der Grundrechte wieder […]
Ist Merkels Kampf gegen Verfassung, Grundrechte und Demokratie noch zu stoppen?
(David Berger) Es geht nicht mehr um rechts oder links, konservativ oder liberal, sondern es geht jetzt darum, ob die, denen Menschen- und Grundrechte, Demokratie, der Rechtsstatt, unsere Verfassung mit […]
Glosse: Maaßen, die Partei-Schafe und Miss Maple
Seit Hans-Georg Maaßen erklärt hat, dass er sich in Thüringen für die CDU als Bundestagskandidat aufstellen lassen wolle, ist die CDU in heller Aufregung. Als Journalist sucht man nach Bildern, […]
Der lange Arm der sogenannten Seenotretter Sea-Watch/Antifa
Abgeordnete der Linken und der Grünen solidarisierten sich bereits in den vergangenen Jahren im Bundestag am Rednerpult in Worten, mit einem Plakat und mit einem Anstecker zur Antifa. Diese Abgeordneten sind […]
Kirchlich finanzierte Seenotretter: Gewalttäter und Verfassungsfeinde
Abgeordnete der Linken und der Grünen solidarisierten sich bereits in den vergangenen Jahren im Bundestag am Rednerpult in Worten, mit einem Plakat und mit einem Anstecker zur Antifa. Diese Abgeordneten sind […]
AfD-Parteitag in Dresden – Beim Wahlprogramm setzen sich die Hardliner durch
Ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl hat die AfD auf ihrem Parteitag in Dresden nicht nominiert. Ein Punkt für Parteichef Jörg Meuthen. Doch inhaltlich setzten sich die Hardliner gegen ihn durch. […]
Hamburgs Bürgermeister als Merkels Lieblings-Wellenbrecher
Für Hamburgs Oberbürgermeister Peter Tschentscher (SPD) und Angela Merkel (CDU) kann der Freiheitsentzug der Bürger in Corona-Zeiten nicht hart genug sein… Von ALSTER | Es war nicht zu übersehen, dass […]