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Schlagwort: Deutscher Bundestag

Kritik an Plänen zum Infektionsschutzgesetz hält an

BERLIN. Die Pläne der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes stoßen weiterhin auf Kritik. Der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, äußerte sich entsetzt über das […]

12.04.202112.04.2021 JF Junge Freiheit

Die AfD in der selbstgestellten Abseitsfalle

Die AfD hat sich mit einigen Punkten in ihrem jüngst beschlossenen Programm für die Bundestagswahl selbst dahin bugsiert, wo die anderen im Bundestag vertretenen Parteien sie sehen möchten: ins politische […]

12.04.202112.04.2021 Ferdinand Knauss Tichys Einblick

Die Corona-Resolution der AfD | PI-NEWS

Eingebracht hat die Resolution der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse (Foto) aus Hoyerswerda, unterstützt von Peter Boehringer und Björn Höcke. Auf dem Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Dresden am 10. und […]

12.04.202112.04.2021 PI-NEWS PI-NEWS

Corona und das Grundgesetz – Merkels zynisches Verhältnis zu den Grundrechten

Zur Pandemie-Bekämpfung sollen die Kompetenzen der Länder empfindlich beschnitten und eine bundeseinheitliche Corona-Notbremse festgeschrieben werden, die sich am fragwürdigen Inzidenzwert orientiert. Höchste Zeit, sich die ursprüngliche Bedeutung der Grundrechte wieder […]

12.04.202112.04.2021 ALEXANDER MARGUIER Cicero

Ist Merkels Kampf gegen Verfassung, Grundrechte und Demokratie noch zu stoppen?

(David Berger) Es geht nicht mehr um rechts oder links, konservativ oder liberal, sondern es geht jetzt darum, ob die, denen Menschen- und Grundrechte, Demokratie, der Rechtsstatt, unsere Verfassung mit […]

12.04.202112.04.2021 David Berger Philosophia Perennis

Glosse: Maaßen, die Partei-Schafe und Miss Maple

Seit Hans-Georg Maaßen erklärt hat, dass er sich in Thüringen für die CDU als Bundestagskandidat aufstellen lassen wolle, ist die CDU in heller Aufregung. Als Journalist sucht man nach Bildern, […]

12.04.202112.04.2021 Roland Tichy Tichys Einblick

Der lange Arm der sogenannten Seenotretter Sea-Watch/Antifa

Abgeordnete der Linken und der Grünen solidarisierten sich bereits in den vergangenen Jahren im Bundestag am Rednerpult in Worten, mit einem Plakat und mit  einem Anstecker zur Antifa. Diese Abgeordneten sind […]

11.04.202111.04.2021 Alexander Wallasch Tichys Einblick

Kirchlich finanzierte Seenotretter: Gewalttäter und Verfassungsfeinde

Abgeordnete der Linken und der Grünen solidarisierten sich bereits in den vergangenen Jahren im Bundestag am Rednerpult in Worten, mit einem Plakat und mit  einem Anstecker zur Antifa. Diese Abgeordneten sind […]

11.04.202111.04.2021 Redaktion Tichys Einblick

AfD-Parteitag in Dresden – Beim Wahlprogramm setzen sich die Hardliner durch

Ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl hat die AfD auf ihrem Parteitag in Dresden nicht nominiert. Ein Punkt für Parteichef Jörg Meuthen. Doch inhaltlich setzten sich die Hardliner gegen ihn durch. […]

11.04.202111.04.2021 CICERO-REDAKTION Cicero

Hamburgs Bürgermeister als Merkels Lieblings-Wellenbrecher

Für Hamburgs Oberbürgermeister Peter Tschentscher (SPD) und Angela Merkel (CDU) kann der Freiheitsentzug der Bürger in Corona-Zeiten nicht hart genug sein… Von ALSTER | Es war nicht zu übersehen, dass […]

11.04.202111.04.2021 PI-NEWS PI-NEWS

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