Schlagwort: Deutscher Bundestag
Merkel will eine Art Pandemie-Mauer um Deutschland errichten
Vor den virtuell versammelten Unions-Abgeordneten verkündet Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf der digitalen Bundestagsfraktionssitzung am Dienstagnachmittag gleich zu Beginn erneut Blut, Schweiß und Tränen. Sie will Deutschlands Grenzen am liebsten […]
Bundestagswahl 2021: Die Grünen sind schon längst an der Macht
Langsam beginnt der Wahlkampf. Inmitten der Corona Crisis kanzelt die Noch-Regierungspartei SPD bereits über führende Köpfe die Kanzlerin (CDU) ab. Manuela Schwesig, als amtierende Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, reitet in Talkshows […]
Brauns Absage an die Schuldenbremse: Ohne Rückendeckung der Kanzlerin kaum vorstellbar
Dass der Chef des Bundeskanzleramts einen Gastbeitrag im Handelsblatt schreibt oder schreiben lässt, der nicht mit der Kanzlerin und ihrem Stab abgestimmt ist, kann ernsthaft niemand glauben. Vor allem dann […]
Dokumentationsstelle „Politischer Islam“ auch in Deutschland errichten
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | In der Folge 29 der Videoserie „Islam Kompakt“ stellt die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) eine eminent wichtige Forderung, von der sie nicht abrücken wird, bis sie […]
Gegen Zensur von Facebook & Co: Polen stärkt Freiheit und Rechtsstaatlichkeit im Internet
Die katholische Universität Lublin war die einzige freie, nichtkommunistische Universität im ganzen Ostblock (c) Przemek Pietrak, CC BY-SA 3.0 , via Wikimedia Commons Die polnische Regierung will gegen willkürliche Account-Sperrungen […]
Deutschland nach Corona – Helge Braun will die Schuldenbremse aussetzen
Kanzleramtsminister Helge Braun hält es nicht für möglich, die Schuldenbremse in den kommenden Jahren aufrechtzuerhalten, da die Coronakrise den Bundeshaushalt noch auf lange Zeit belasten würde. Er schlägt deswegen eine […]
Weshalb Armin Laschet nicht CDU-Vorsitzender ist
Freudig verkündeten die Merkel-hörigen Medien am späten Abend des 19. Januar: Nun ist Armin Laschet auch offiziell Vorsitzender der CDU! Eine Briefwahl habe dieses mit 796 Stimmen oder 83,35 Prozent […]
Wurde bei der Wahl von Armin Laschet zum CDU-Vorsitzenden korrekt verfahren?
Freudig verkündeten die Merkel-hörigen Medien am späten Abend des 19. Januar: Nun ist Armin Laschet auch offiziell Vorsitzender der CDU! Eine Briefwahl habe dieses mit 796 Stimmen oder 83,35 Prozent […]
Die Traktoren rollen wieder gen Berlin
Sie rollen wieder. Zahlreiche Bauern sind dieser Tage mit ihren Traktoren unterwegs, um erneut auf ihre schwierige wirtschaftliche Situation aufmerksam zu machen. Ab Dienstag sind Protestfahrten durch Berlin-Mitte geplant. Ziele […]
Immer mehr linksextreme Gewalttaten – Petition fordert ebenfalls 1 Milliarde für „Kampf gegen Links“
Na sowas: In dem Maße, wie allerorten Phantom-Rechtsextremismus immer hysterischer bekämpft wird, schießt der Linksextremismus immer stärker ins Kraut. Und während die Bundesregierung fabelhafte Summen im „Kampf gegen Rechts“ mobilisiert […]