Schlagwort: Die Linke
AfD kippt Frauenquote im Parlament
SPD, Grüne und Linken wollen Frauen per gesetzlicher Regelung zu mehr Mandaten im Parlament verhelfen. Von MANFRED ROUHS | Der AfD ist es offenbar gelungen, eine Frauenquote in deutschen Parlamenten […]
Mindestlohn – Die CDU/CSU sitzt in der selbst gestellten Falle
Die Union war stets skeptisch gegenüber staatlichen Eingriffen in die Tarifautonomie. Dennoch hat sie als Teil der Großen Koalition 2014 für den Mindestlohn gestimmt. Dass die Ampel diesen nun auf […]
Friedliche Bürger gehen abends auf die Straßen
Der rot-rot-grüne Senat der Bundeshauptstadt sieht die Metropole besonders gefährdet, wenn es um offene Kritik an der Regierungspolitik auf Berlins Straßen geht. Bei Demos für die Corona-Politik, bei Black-Lives-Matter-Demos oder […]
Bundesverfassungsgericht bestätigt AfD-Klage gegen Paritätsgesetz
ERFURT. Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der Thüringer AfD-Fraktion gegen das 2019 im Erfurter Landtag verabschiedete Paritätsgesetz bestätigt. Zuvor hatte sich unter anderem die Thüringer Linkspartei mit einer Beschwerde gegen […]
ARD-Hauptprogramm abschaffen: CDU-Fraktion rudert nach Kritik zurück
MAGDEBURG. Die CDU-Fraktion des Landtags von Sachsen-Anhalt ist nach Kritik von ihrer Position zurückgerudert, das Hauptprogramm der ARD zu streichen. Die Fraktion habe dies auf ihrer Klausurtagung nicht beschlossen, teilte […]
Massenmord an Embryos: FDP macht die Vorhut, Linke „sticht“ dann zu
Berlin – Die Abschaffung des umstrittenen Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche rückt näher. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) legte am Montag einen Referentenentwurf zur Aufhebung des Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches vor. Ziel sei […]
Rechter Rand der CDU – „WerteUnion“ hält Merz nicht für einen richtigen Konservativen
Die „WerteUnion“ will die CDU wieder zurück auf den aus ihrer Sicht richtigen, eher rechten Pfad bringen. Doch dem designierten CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, für SPD und Grüne ein rückwärtsgewandter Konservativer, […]
So viele politisch motivierte Straftaten wie seit 20 Jahren nicht mehr
BERLIN. Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland hat im vergangenen Jahr den höchsten Stand seit 20 Jahren erreicht. Das Bundeskriminalamt registrierte mehr als 47.300 Fälle, ergab eine Anfrage […]
Curio: „Habeck fleischgewordene Abrissbirne unseres Wohlstands“
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Dr. Gottfried Curio von der AfD dürfte wohl nicht nur nach meiner Beurteilung der beste Redner des Deutschen Bundestages sein. Seinen Scharfsinn […]
SPD-Mitgliederzahl fällt auf unter 400.000
BERLIN. Die SPD hat trotz ihres Erfolgs bei der jüngsten Bundestagswahl weiter an Mitgliedern verloren. Die Zahl fiel erstmals seit Jahrzehnten auf unter 400.000, berichtet die FAZ unter Berufung auf […]