Schlagwort: Die Linke
Kritik an Plänen zum Infektionsschutzgesetz hält an
BERLIN. Die Pläne der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes stoßen weiterhin auf Kritik. Der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, äußerte sich entsetzt über das […]
Kanzlerkandidatur der Union – Für Söder gilt: „Isch over“
Die CDU stärkt Armin Laschet in Sachen Kanzlerkandidatur den Rücken. Für Markus Söder ist damit der Traum vom Kanzleramt erstmal vorbei. Doch sein Rückzieher dürfte die CDU noch einiges kosten. […]
Ist Merkels Kampf gegen Verfassung, Grundrechte und Demokratie noch zu stoppen?
(David Berger) Es geht nicht mehr um rechts oder links, konservativ oder liberal, sondern es geht jetzt darum, ob die, denen Menschen- und Grundrechte, Demokratie, der Rechtsstatt, unsere Verfassung mit […]
SPD-Vorsitzende Esken: Deutschland braucht Regierung mit kommunistischen Revolutionären!
(Michael van Laack) Eine Rede der jetzigen Linken-Chefin aus dem Jahr 2011 wird aktuell berechtigterweise in den sozialen Netzwerken wieder hochgespült, nachdem die SPD-Vorsitzende eine Koalition mit der Linkspartei für […]
Merkel will mit dem Gesetz nicht die Bürger vor Infektionen schützen, sondern ihre Macht vor den Bürgern
Wer Angela Merkel kennt, wusste ihren Gesichtsausdruck beim TV-Interview mit Stichwortgeberin Anne Will richtig zu deuten: So wie die Kanzlerin ohne Rücksicht auf die eigene Partei und den möglichen Kanzlerkandidaten […]
Der lange Arm der sogenannten Seenotretter Sea-Watch/Antifa
Abgeordnete der Linken und der Grünen solidarisierten sich bereits in den vergangenen Jahren im Bundestag am Rednerpult in Worten, mit einem Plakat und mit einem Anstecker zur Antifa. Diese Abgeordneten sind […]
Kirchlich finanzierte Seenotretter: Gewalttäter und Verfassungsfeinde
Abgeordnete der Linken und der Grünen solidarisierten sich bereits in den vergangenen Jahren im Bundestag am Rednerpult in Worten, mit einem Plakat und mit einem Anstecker zur Antifa. Diese Abgeordneten sind […]
Große Verwirrung: Günther Jauch, die Impfkampagne und sich korrigierende Medien
Mit einer Kampagne werben Bundesgesundheitsministerium, Robert Koch-Institut und Bundeszentrale für die Impfung – Kostenpunkt für den Steuerzahler: 25 Mio. Euro. Aus dem Hause Scholz & Friends kommen Slogans wie „Mit […]
Framing: Die Medien und die Stuttgarter „Corona-Demo“
Schon im Vorfeld war in den Medien Stimmung gemacht worden: „Tausende Corona-Leugner der „Querdenker“-Bewegung werden am Samstag in Stuttgart erwartet.“ Aber nicht einmal der Oberquerdenker und Demo-Organisator Michael Ballweg leugnet […]
Stiftungsziel Linksstaat
Deutschland bekommt eine „Bundesstiftung Gleichstellung“. Eine solche hatte die SPD im Koalitionsvertrag verlangt, eine solche wird sie bekommen, gewissermaßen als Trost für den zu erwartenden Abgeordneten-Schwund nach der kommenden Bundestagswahl. […]