Schlagwort: Europäische Union
Die EU-Kommission rüstet zum finalen Feldzug gegen Karlsruhe
Im Mai 2020 fällte das deutsche Verfassungsgericht ein damals zunächst aufsehenerregendes Urteil zu den Anleihenkäufen der EZB. Es äußerte nicht nur die Vermutung, dass diese Käufe ohne weitere einleuchtende Begründung […]
Parteiausschlüsse: Der Umgang mit Wagenknecht, Sarrazin, Palmer, Maaßen müsste alarmieren
Deutschlands arrivierte Parteien werden immer mehr zu „closed shops“, in denen Andersdenkende oder gar Abweichler nichts zu suchen haben. Das dürfte einer der Gründe sein, warum die Mitgliederzahlen seit 25 […]
Viktor Orbán: Zwei Jahre lang keine Einwanderung nach Ungarn
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán will die Einwanderung für zwei Jahre komplett stoppen. Er spricht von „Armeen von Migranten“, die an die Tore Europas klopfen würden. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban […]
Eine schwarze Woche für Deutschland
Gesetze werden heute hinter geschlossenen Türen verhandelt. Die Regierung legt vor, die Abgeordneten nicken wichtig und das Plenum nickt ab. So entstehen Gesetze, die nicht nur dem Land und seinen […]
Die Bundeswehr in der Krise: zwischen Elitetruppe und Reformruine
Bundeswehr? Ist das die Truppe, die mit Schweineköpfen wirft und von mindestens sieben Anwälten Rechtsgutachten einholen muss, ehe sie ihre letzte Patrone verfeuert? Bundeswehr ist kein Thema mehr, seit die […]
Übergriffig: Das heute beschlossene Lieferkettengesetz hilft den Ausgebeuteten nicht
Es gebe eine Verantwortung Deutschlands, die Globalisierung „fair und menschlich“ zu gestalten. Sie beruhe darauf, dass Deutschland wie kein anderes Land von der arbeitsteiligen Weltwirtschaft profitiere, so Bundessozialminister Hubertus Heil […]
Der Euro-Staat entsteht und Deutschland verliert seine Haushalts-Hoheit
Im Juni 2012 machte der Deutsche Bundestag den Weg für die Schaffung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) frei. Trotz erheblichen Drucks vonseiten der damaligen Fraktionsführung folgte ich gemeinsam mit einigen wenigen […]
Bald werden sie alle schon immer Querdenker gewesen sein (Essay von Dushan Wegner)
Es geschah alles in dieser Nacht. Kurz vor Mitternacht wurde ich wach. Im Türrahmen sah ich den Umriss einer Gestalt, fast so groß wie ein richtiger Mensch. Es war unser […]
Italien spielt eine Hauptrolle bei der Sekundärmigration nach Deutschland
Der griechische Migrationsminister Notis Mitarachi hat kürzlich vorgeschlagen, Zuwanderern generell eine höhere Mobilität innerhalb der EU zuzubilligen – ihnen also den Weg nach Deutschland auch offiziell zu ebnen, wo ja […]
Politiker rufen zum Kampf gegen Telegram auf!
Der Unrechtsstaat, die so genannte DDR, konnte nur so lange vor sich hinvegetieren, wie die SED ihre Bürger bis auf die Toilette ausspionieren konnte und das Denunziantentum, eine deutsche Tugend, […]