Schlagwort: Freie Demokratische Partei
Was wäre, wenn 1989 Schröder, Lafontaine und Fischer regiert hätten?
Das wiedervereinigte Deutschland feierte die dreißigste Wiederkehr des formalen Untergangs der DDR und ihres Aufgehens in der Bundesrepublik Deutschland. Dies stand am Ende einer langen internationalen und nationalen Entwicklung, die […]
Niederlage für Boris Palmer: Datenschutzbeauftragter verbietet Liste auffälliger Asylbewerber
Der Landesdatenschutzbeauftragte hat der Stadt Tübingen den Austausch von Informationen über Straftaten von sogenannten Flüchtlingen – neuerdings auch „auffällige Asylbewerber“ genannt – mit anderen Behörden untersagt und nimmt somit in […]
Konsequenzen: Das Wort fehlt im Wortschatz der Bundesregierung
„Scheuer hat im Parlament auf meine Frage gelogen, Rücktritt ist unausweichlich.“. So beschreibt der FDP-Politiker Oliver Luksic das Ergebnis der Befragung des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer in der Maut-Affäre. Andreas Scheuer […]
Deutschland wird größter Nettozahler im Wiederaufbaufonds
BERLIN. Deutschland wird aktuellen Berechnungen zufolge größter Nettozahler des sogenannten Wiederaufbaufonds der Europäischen Union. Die Bundesrepublik werde voraussichtlich rund 52 Milliarden Euro mehr zur Finanzierung der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) […]
Rhetorik und Realität in der Merkel-Republik
Von MARKUS GÄRTNER | Was forderte die Bundeskanzlerin so schön am 30. September 2020 im Bundestag? „Reden, erklären, vermitteln“. Ein schönes Konzept für die Vermittlung von Politik. Das aber kommt […]
Quarantäne-Irrsinn spaltet Deutschland
Noch nie wurde das politische Versagen der linken Elite so offensichtlich zur Schau gestellt, wie in Zeiten von Corona. In den Regierungskreisen herrscht absolutes Chaos. Getrieben von unsicheren Testergebnissen, rennen […]
Autobahnausbau: Die Grünen demonstrieren gegen ihr eigenes Vorhaben
Heftige Proteste gegen den Ausbau der Autobahn A 49 von Kassel nach Gießen. Die Polizei schützt mit mindestens 50 Mannschaftswagen Rodungsarbeiten in einem kleinen Waldstück bei Homberg vor Demonstranten, im […]
Reaktionen auf Vaatz-Rede: Weil nicht sein kann, was nicht sein darf!
Bürgerrechtler Arnold Vaatz hat am 3. Oktober eine vielbeachtete Festrede zur Deutschen Einheit im sächsischen Landtag gehalten. Der Dresdner CDU-Bundestagsabgeordnete konnte mit seinem bürgerlich-liberalen Ansatz geschürte Vorurteile im Vorfeld widerlegen. […]
Ist „Homeoffice“ wirklich ein Fortschritt?
Wenn die Wohnung zum Büro wird, ist das Heim nur noch bedingt eines. Von WOLFGANG HÜBNER | Im Laufe der letzten Monate mit den Corona-Zwangsmaßnahmen hat das sogenannte „Homeoffice“, also […]
Zersetzungsmaßnahmen im Stasi-Stil: Linke gegen Knabe, die CDU macht mit
Der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Linke) gerät unter Druck, weil er die Parlamentarier in einem Untersuchungsausschuss offensichtlich massiv getäuscht und ihnen wesentliche Unterlagen vorenthalten hat. Welt am Sonntag belegt in […]