Schlagwort: Heiko Maas
Die Angst der Eliten vor der Demokratie
Die Demokratie sei in Gefahr, so Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD), weswegen nun auch er zu einem breiten Bündnis für Demokratie und gegen Extremismus aufgerufen hat. Jetzt müsse „die demokratische Mitte, […]
Unabhängigkeit der Justiz – Strafverfolgung nach politischem Gusto?
Die deutsche Staatsanwaltschaft ist nicht unabhängig von der Politik – und entspricht damit nicht den europäischen Vorstellungen einer rechtsstaatlichen Justiz. In Teilen ist sie sogar ein Relikt aus dem obrigkeitsstaatlichen 19. Jahrhundert. […]
Humor kann zum Umsturz führen: Bitte lachen Sie jetzt!
Lachen befreit – vor allem in Unfreiheit (Symbolbild:Pixabay/Kellepics) Das ist wirklich zum Lachen. In Berlin regiert ein Witzfigurenkabinett, welches die Berufsstände des Berufsstand des Comedian, des politischen Kabaretts und der […]
Baerbock steht vor den Scherben ihrer Palästinenserpolitik
Wie viele Affären, Auffälligkeiten und Skandale braucht eine internationale Organisation noch, bis man sich von ihr trennt? Das letzte Kapitel in dem dicken Wälzer namens „UNRWA“ unterstreicht einmal wieder, um […]
Die Ampel will einem Kommunisten unkontrolliert Vollmachten überlassen
Tedros Adhanom Ghebreyesus ist ein Mann mit einer schillernden Biografie. In den 90er Jahren war der heute 58-Jährige Mitglied der kommunistischen „Volksbefreiungsfront von Tigray“. Zwischen 2005 und 2016 half der […]
„Sie werden Ihr blaues Wunder erleben, Frau Esken!“
SPD-Chefin Saskia Esken, deren Partei gerade laut Umfrage in Sachsen bei drei Prozent liegt, will ein AfD-Verbot „immer wieder prüfen“. Von KLAUS HILDEBRANDT | Sehr geehrte Frau SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken, […]
„Sie werden Ihr blaues Wunder erleben, Frau Esken!“
SPD-Chefin Saskia Esken, deren Partei gerade laut Umfrage in Sachsen bei drei Prozent liegt, will ein AfD-Verbot „immer wieder prüfen“. Von KLAUS HILDEBRANDT | Sehr geehrte Frau SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken, […]
Kleiner Sieg für die Meinungsfreiheit an der deutschen Zensurfront
And the winner is: Elon Musk! Das deutsche Justizministerium unter Marco Buschmann (FDP) hat sein im April eingeleitetes Bußgeld-Verfahren gegen die „Twitter International Unlimited Company“ eingestellt, in dem es um […]
Kleiner Sieg für die Meinungsfreiheit an der deutschen Zensurfront
And the winner is: Elon Musk! Das deutsche Justizministerium unter Marco Buschmann (FDP) hat sein im April eingeleitetes Bußgeld-Verfahren gegen die „Twitter International Unlimited Company“ eingestellt, in dem es um […]
Wie die Ampel die Beiträge zur Krankenkasse steigen lässt
Für einen Empfänger von ALG II – mittlerweile „Bürgergeld“ genannt – zahlt der Bund den Krankenkassen 108,48 Euro im Monat. 2014 waren es noch 142,13 Euro. Das heißt: Der Bund […]