Schlagwort: Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Skandal im Skandal: Habecks ÖRR-Medienlieblinge verschweigen Atomgate:
Die wirklich “wichtigen” Themen am Freitag Abend im Zwangsgebühren-TV: Kein Wort über den Habeck-Skandal (Screenshot:Youtube) In Deutschland sind mit dem erfolgreichen Abschluss des “Marschs durch die Institutionen” und der Implementierung […]
Ampel-Crash: Druck auf die FDP nimmt zu
Immer dann, wenn der Papiertiger FDP mal einen halbwegs vernünftigen Vorschlag macht, kommen die Linken und Grünen daher und treten das in die Biotonne: Juso-Chef Philipp Türmer zum Beispiel fordert […]
Krah-Mitarbeiter war langjähriger Zuträger des Verfassungsschutz
BERLIN. Der unter Spionageverdacht stehende Mitarbeiter des EU-Abgeordneten Maximilian Krah hat vor seiner Anstellung bei dem AfD-Politiker jahrelang für den deutschen Inlandsgeheimdienst gearbeitet. Spätestens seit 2007 wurde Jian G. vom […]
Köln zeigt Widerstand | PI-NEWS
Nach einer Eröffnungsansprache von Homaira Mansury (SPD), bei der auch die Vertreter zweier linker Unterstützervereine „Initiative Menschenrechtsstadt Köln“ und „Demokratie leben Köln“ kurz das Wort ergriffen, begann die Podiumsdiskussion. Am […]
Medienmehrheit statt Wählermehrheit als Machtbasis untergräbt die Demokratie
Mehrfach schon habe ich hier die einsame Ausnahme von der Umfragenorm präsentiert und tue es noch einmal. Eine einzige Antwort-Möglichkeit mehr beleuchtet bereits den in der politischen Arena ignorierten Nichtwähler. […]
Zwölf Punkte zwölf Uhr mittags
Hat die FDP mit ihrem Zwölf-Punkte-Plan zur Stärkung der Wirtschaft dem Kanzler die Scheidung eingereicht? Will sie damit nur ihren heutigen Parteitag beleben? Glaubt sie, damit einen Rettungsschirm im freien […]
China und die Heuchelei der Altparteien
Hat Maximilian Krah von der AfD eine zu große Nähe zu China? Sehr gut möglich. Aber wie halten es die anderen Parteien, die nun mit dem Finger auf Krah und […]
EU-Wahlumfrage: Union deutlich vorne
MAINZ. CDU und CSU dürfen bei der anstehenden EU-Wahl auf ein gutes Ergebnis hoffen. 30 Prozent der Wähler würden ihr Kreuz bei den Unionsparteien machen, wie aus einer Umfrage der […]
Stefan Tidow ist der neue Graichen
Und immer wieder Stefan Tidow. Der Staatssekretär im Bundesumweltministerium ist bisher in Deutschland immer noch eine eher unbekannte Nummer. Doch der Cicero-Bericht über die Geheimakten aus dem Bundeswirtschaftsministerium verleihen Tidow […]
Der Skandal, der ohne Folgen bleibt
Die „parlamentarische Eskalation“ ist ein Fachbegriff aus den Tiefen der Parlamente. Damit sind die Instrumente gemeint, mit denen eine Partei ein Thema in Landtag oder Bundestag spielen kann. Das Spektrum […]